Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen von Zahnarzt-Bekleidung.de

§ 1 Allgemeines

Vertragspartner für Bestellungen im Rahmen des Online-Angebots auf www.Zahnarzt-Bekleidung.de ist Zahnarzt-Bekleidung.de, vertreten durch den Geschäftsführer Maximilian Henne, Neuffenweg 5, 73269 Hochdorf, Handelsregister Amtsgericht Esslingen, nachfolgend "Zahnarzt-Bekleidung.de" genannt.

Sämtliche Lieferungen von Zahnarzt-Bekleidung.de an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Zahnarzt-Bekleidung.de und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn Zahnarzt-Bekleidung.de diese schriftlich anerkannt hat.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die auf der Website von Zahnarzt-Bekleidung.de enthaltenen "Angebote" stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Zahnarzt-Bekleidung.de zu bestellen.

(2) Der Kunde stellt per Web-Formular auf der Zahnarzt-Bekleidung.de-Webseite oder auf anderem Weg (z.B. Fax, E-Mail, Telefon) eine Textildruck-Anfrage an Zahnarzt-Bekleidung.de. In der Anfrage sind Art und Farbe des gewünschten Produkts, Stückzahlen, Drucktext bzw. Motiv, gewünschte Lieferzeit sowie die Kundendaten anzugeben. Die Anfrage stellt kein rechtsverbindliches Angebot an Zahnarzt-Bekleidung.de dar. Auf Grundlage der Textildruck-Anfrage erstellt Zahnarzt-Bekleidung.de eine oder mehrere rechtlich unverbindliche und freibleibende Angebotsvorlagen und sendet diese an den Kunden.

(3) Der Kunde erklärt sein Vertragsangebot, indem er eine von ihm unterschriebene Angebotsvorlage an Zahnarzt-Bekleidung.de sendet; Kontaktdaten unter http://www.Zahnarzt-Bekleidung.de/anfrage. Die Produktvorschau von Motiven und Produkten auf der Angebotsvorlage sind für beide Vertragsparteien unverbindlich und dienen ausschließlich der Voransicht. Eine beiderseits verbindliche und endgültige Produkt- und Motivgestaltung wird erst im weiteren Verlauf der Bestellung durch die genaue Produkt- und Motivgestaltung infolge von Auftragsklarheit und Korrekturabzug (siehe §§ 4 und 5) festgelegt. Die erst zu konkretisierende Produkt- und Motivgestaltung im Rahmen der späteren Vertragsausgestaltung hat keinen Einfluss auf die Verbindlichkeit des Kundenangebots im Übrigen. Zahnarzt-Bekleidung.de sendet dem Kunden nach dessen Vertragsangebot unverzüglich eine Bestellbestätigung. Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass eine Bestellung bei Zahnarzt-Bekleidung.de eingegangen ist.

(4) Der Vertrag wird geschlossen, indem Zahnarzt-Bekleidung.de innerhalb von 14 Tagen nach Angebotseingang die Annahme gegenüber dem Kunden erklärt. Die Annahmeerklärung kann auch mit der Bestellbestätigung zusammenfallen, wenn dies durch Zahnarzt-Bekleidung.de ausdrücklich so erklärt wird. Die Details der Bestellung können – bei Bestellung als Gast ohne Benutzerkonto – nicht online eingesehen werden.

(5) Zahnarzt-Bekleidung.de ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn im Rahmen des Bestell- und Produktionsprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv oder den Drucktext Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.

(6) Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn Zahnarzt-Bekleidung.de die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem Zahnarzt-Bekleidung.de es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

(7) Zahnarzt-Bekleidung.de ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn das vom Kunden erst nach Vertragsschluss gelieferte Druckmotiv nicht der inhaltlichen und gestalterischen Beschreibung entspricht, welche vom Kunden in der Angebotsvorlage genannt wurde.

§ 3 Grafiklieferung / Aufbereitung

(1) Der Kunde hat Zahnarzt-Bekleidung.de stickfähige bzw. druckfähige Stick- und Druckgrafiken für die entsprechende Veredlungsart zu übermitteln. Stellt Zahnarzt-Bekleidung.de fest, dass die gewünschten Produkte aufgrund der Grafiklieferung nicht bedruckbar sind, benachrichtigt Zahnarzt-Bekleidung.de den Kunden unverzüglich. Im Übrigen ist der Kunde für die von Ihm übermittelten Stick- und Druckgrafiken allein verantwortlich.

(2) Zahnarzt-Bekleidung.de bearbeitet die Stick- und Druckgrafiken nur aufgrund einer gesonderten Vereinbarung mit dem Kunden. Durch die Bearbeitung entstehen dem Kunden zusätzliche Kosten.

(3) Zahnarzt-Bekleidung.de skaliert die Stick- und Druckgrafiken nicht. Die Stickerei bzw. der Aufdruck erfolgt in der Originalgröße der angelieferten Datei. Stick- und Druckgrafiken, die größer sind als die maximal bestickbare und druckbare Fläche des kleinsten Textils werden automatisch auf die maximale Stick- und Druckgröße des kleinsten Textils skaliert. Durch die Bearbeitung entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten.

(4) Der Kunde hat kein Herausgaberecht bzgl. der Stick- und Druckvorlagen (z.B. Stickprogramme, Filme, Siebe) oder Computer-Stickprogrammen, welche Zahnarzt-Bekleidung.de für die Vertragsausgestaltung benutzt, soweit keine andere Vereinbarung hierzu geschlossen wurde.

§ 4 Auftragsklarheit

(1) Auftragsklarheit bezüglich des Stick- und Druckauftrags liegt vor, wenn

a) die vom Kunden zu liefernden Stick- und Druckvorlagen als stick- bzw. druckfähige Grafiken (Vektoren) bzw. hochauflösende Pixelgrafiken (mind. 300 dpi Auflösung, in Originalgröße) vorliegen und keine Nachbearbeitung entsprechend § 3 Abs. 1 und 2 erfolgt bzw. notwendig ist,

b) die zu stickenden bzw. druckenden Farben in Pantonewerten / HKS angegeben sind, bzw. die Farben durch den Kunden infolge des Korrekturabzugs (siehe § 5) bestätigt sind und

c) die bestellten Textil-Produkte genau definiert sind (Bestellmenge, Größen, Farben), soweit sich dies nicht schon aus dem Vertragsangebot des Kunden gemäß nach § 2 Abs. 3 ergibt.

(2) Zahnarzt-Bekleidung.de wird den Kunden informieren, wenn Auftragsklarheit vorliegt.

§ 5 Korrekturabzug

(1) Vor Beginn der Produktion erhält der Kunde von Zahnarzt-Bekleidung.de einen Korrekturabzug.

(2) Der Korrekturabzug ist vom Kunden genau zu prüfen. Ist der Kunde mit dem Korrekturabzug einverstanden, erteilt er Zahnarzt-Bekleidung.de die Druckfreigabe. Andernfalls hat der Kunde seinen Änderungsvorschlag darzulegen.

(3) Mit Zusendung des freigegebenen Korrekturabzugs an Zahnarzt-Bekleidung.de wird eine verbindliche Produkt- und Motivgestaltung durch den Kunden festgelegt. Spätere Änderungswünsche können nicht berücksichtigt werden. Entsprechend dem freigegebenen Korrekturabzug wird Zahnarzt-Bekleidung.de unverzüglich mit der Produktion der Vertragsgegenstände beginnen.

(4) Änderungen in der Produkt- und Motivgestaltung nach freigegebenem Korrekturabzug sind nur gegen Erstattung der bis dahin anfallenden Kosten möglich, soweit der Kunde die Änderung zu vertreten hat.

(5) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es bei der Übermittlung der Muster durch elektronische Kommunikationsmittel zu Farbabweichungen kommen kann; dies bedeutet, dass das Muster auf dem Bildschirm des Empfangsgeräts des Kunden Farbabweichungen gegenüber der Wirklichkeit aufweisen kann. Hierfür übernehmen wir keinerlei Haftung und dies begründet auch keinen Mangel.

§ 6 Muster

(1) Pro Kunde und Auftrag können bis zu fünf Muster zur 14-tägigen Ansicht zur Verfügung gestellt werden. Nach Ablauf des Ansichtszeitraums sind die Muster an Zahnarzt-Bekleidung.de zurückzusenden oder gemäß der beigelegten Rechnung zu bezahlen. Im Falle der Rücksendung hat der Kunde die Rücksendekosten zu übernehmen. Unfreie Sendungen des Kunden werden nicht angenommen.

(2) Werden Muster gemäß Abs. 1 Satz 2 bezahlt, gelten die Vorschriften über Gewährleistung (§ 11) und Widerruf (§ 13).

(3) Abweichungen in der gelieferten vertragsgegenständlichen Ware in Farbe, Fläche und Festigkeit zum Muster können vom Kunden nur gerügt werden, wenn die Abweichungen nicht handelsüblich sind und nicht in der Natur der verwendeten Materialien liegen.

§ 7 Lieferung / Versand

(1) Die Lieferung erfolgt innerhalb von circa 12 Werktagen nach Auftragsklarheit (§ 4) und Bestätigung des Korrekturabzugs durch den Kunden (§ 5); für Express-Versendungen beträgt die Lieferfrist – je nach Express-Stufe – circa 3-8 Werktage. Als Werktage gelten Montag bis Freitag. Abweichende Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von Zahnarzt-Bekleidung.de schriftlich und ausdrücklich als solche bestätigt wurden.

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands sowie einiger europäischer Staaten, welche auf http://www.Zahnarzt-Bekleidung.de eingesehen werden können.

(3) Geliefert wird durch einen von Zahnarzt-Bekleidung.de zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert, von dem Ort, an den geliefert werden soll, und der Versandart abhängig ist. Aktuelle Versandpreise können unter http://www.Zahnarzt-Bekleidung.de eingesehen werden.

(4) Zahnarzt-Bekleidung.de ist zu Teillieferungen nur berechtigt, wenn

a) die Teillieferung für den Auftraggeber im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist,

b) die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und

c) dem Auftraggeber hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

§ 8 Preise

(1) Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Versandkosten nach § 7 Abs. 3 werden gesondert in Rechnung gestellt und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.

(2) Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

§ 9 Bezahlung

(1) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart.

a) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „ab Werk“, ausschließlich Einzelverpackung; diese wird auf Wunsch gesondert in Rechnung gestellt.

b) Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

c) Bei der Zahlung hat der Kunde zwingend die dazugehörige Rechnungsnummer anzugeben. Tut der Kunde dies nicht, so kommen wir bis zur Bekanntgabe der Rechnungsnummer durch den Kunden nicht in Verzug.

(2) Zahnarzt-Bekleidung.de ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:

a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf Zahnarzt-Bekleidung.de seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu Zahnarzt-Bekleidung.de erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so ist die Zurückbehaltung von Zahlungen aufgrund von Gegenansprüchen des Kunden nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

(5) Zahnarzt-Bekleidung.de berechnet dem Kunden für Mahnungen nach Fälligkeit seiner Zahlungsverpflichtung, mit Ausnahme einer verzugsbegründenden Mahnung, eine Pauschale von 3 € pro Mahnung. Dem Kunden ist der Nachweis möglich, dass Zahnarzt-Bekleidung.de ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich geringer als die Pauschale ist. Zahnarzt-Bekleidung.de behält sich weitergehende Ansprüche infolge der Nichtzahlung ausdrücklich vor.

(6) Wird der Vertrag durch den Kunden auf seine Veranlassung mit Zustimmung von Zahnarzt-Bekleidung.de storniert, ohne dass ihm ein gesetzliches Recht zur Lösung vom Vertrag zusteht, so ist der Kunde zur Zahlung eines Reugeldes in Höhe von 25% des Nettoauftragswertes verpflichtet.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Zahnarzt-Bekleidung.de zustehenden Forderungen Eigentum von Zahnarzt-Bekleidung.de.

(2) Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB gelten die folgenden Absätze 3 bis 6.

(3) Zahnarzt-Bekleidung.de behält sich Zahnarzt-Bekleidung.de das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(4) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Käufer hat uns unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren erfolgen.

(5) Der Käufer ist befugt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiter zu veräußern. In diesem Fall gelten ergänzend die nachfolgenden Bestimmungen.

a) Die aus dem Weiterverkauf der Ware entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt in Höhe der Forderung von Zahnarzt-Bekleidung.de zur Sicherheit an Zahnarzt-Bekleidung.de ab. Zahnarzt-Bekleidung.de nimmt die Abtretung an. Die in Abs. 4 genannten Pflichten des Käufers gelten auch in Ansehung der abgetretenen Forderungen.

b) Zur Einziehung der Forderung bleibt der Käufer neben Zahnarzt-Bekleidung.de ermächtigt. Zahnarzt-Bekleidung.de verpflichtet sich, die Forderung nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen gegenüber Zahnarzt-Bekleidung.de nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist und kein sonstiger Mangel seiner Leistungsfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, so kann Zahnarzt-Bekleidung.de verlangen, dass der Käufer Zahnarzt-Bekleidung.de die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

(6) Zahnarzt-Bekleidung.de wird die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Verlangen nach seiner Wahl freigeben, soweit ihr Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 15% übersteigt.

(7) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 11 Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz bestehen nur nach Maßgabe von §12.

(3) Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln wird Zahnarzt-Bekleidung.de auch die Portokosten übernehmen.

(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Die Verjährungsfristen des Produkthaftungsgesetzes bleiben in jedem Fall unberührt. Für Schadensersatzansprüche des Käufers nach Maßgabe des § 12 gelten ausschließlich die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 12 Haftungsbeschränkung

(1) Die Haftung von Zahnarzt-Bekleidung.de richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist.

(2) Auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet Zahnarzt-Bekleidung.de bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Darüber hinaus haftet Zahnarzt-Bekleidung.de bei einfacher Fahrlässigkeit nur für:

a) Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie

b) Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(3) Die sich aus Absatz 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit Zahnarzt-Bekleidung.de einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Das gleiche gilt für Ansprüche des Kunden nach dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Soweit die Haftung von Zahnarzt-Bekleidung.de in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Zahnarzt-Bekleidung.de.

§ 13 Belehrung und weitere Informationen über das Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 BGB für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB

(1) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefon oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Der Widerruf ist zu richten an:

Zahnarzt-Bekleidung.de
Neuffenweg 5
73269 Hochdorf
Deutschland

oder per E-Mail an: info@Zahnarzt-Bekleidung.de

oder per Telefon: +49 (0) 7153 / 60861162

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An Zahnarzt-Bekleidung.de, Neuffenweg 5, 73269 Hochdorf, Deutschland, Tel. +49 (0) 7153 / 60861162, info@Zahnarzt-Bekleidung.de:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Folgen des Wiederrufs. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware. Die Kosten werden auf höchstens etwa 5 EUR geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.

(2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

(3) Wird der Vertrag widerrufen, so trägt Zahnarzt-Bekleidung.de auch die Versandkosten der Ware zum Verbraucher (Hinsendekosten).

§ 14 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

(1) Der Kunde gewährleistet gegenüber Zahnarzt-Bekleidung.de, dass von ihm gelieferte Stick- und Druckmotive und -texte frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen gesetzliche Bestimmungen (insbesondere Strafvorschriften und Regelungen zum Schutz der Jugend) verstoßen.

(2) Der Kunde wird Zahnarzt-Bekleidung.de von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen gegen Zahnarzt-Bekleidung.de geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Unter den gleichen Voraussetzungen erstattet der Kunde Zahnarzt-Bekleidung.de alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

§ 15 Technische und gestalterische Abweichungen

Zahnarzt-Bekleidung.de behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich handelsübliche Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

§ 16 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz der Zahnarzt-Bekleidung.de in Hochdorf.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Hochdorf Gerichtsstand. Zahnarzt-Bekleidung.de ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von Zahnarzt-Bekleidung.de an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Fassung: 10/2014